Winfried Hermann auf dem Rednerpult im Bundesrat.

Unionsländer lassen Ampel auflaufen: Bundesrat stoppt Verkehrsreform.

Sie sehen mich mal wieder fassungslos.
Ich hatte mich an den Gedanken gewöhnt, dass die Novelle zum Straßenverkehrsrecht bei weitem nicht ausreichen würde, aber ich war mir sicher, dass sie kommt!

„Die Kehrtwende ging anscheinend von unionsgeführten Landesregierungen wie Bayern aus. Die Begründung: Das Ziel der Sicherheit des Straßenverkehrs dürfe nicht aufgeweicht werden, indem andere Ziele wie Klimaschutz hinzukommen.“ So meldet es der Spiegel.

Ich verstehe einfach den Kurs dieser Opposition nicht, der schlicht in der Sabotage von beschlussreifen Änderungen zu bestehen scheint.

Entsetzt reagierten Verkehrs- und Umweltverbände. »Deutschland Verkehrsrecht bleibt im vorigen Jahrhundert stecken«, kommentierte FUSS e.V. Fachverband Fußverkehr Deutschland. Von einem »schweren Schlag für Städte, Gemeinde und Landkreise« sprach Christian Hochfeld, Direktorvon Agora Verkehrswende.

Danke an Winfried Hermann für seine klaren Worte vor der klaren Absage an eine schon lange überfällige Reform, die vor allem ein Schlag in das Gesicht der Initiative von über 1.000 Städten, Gemeinden und Dörfern ist, die Tempo 30 einführen wollen.

Deutschland agiert hier wie ein hoch provinzielles Land, das von Nachbar:innen umgeben ist, die schon längst mit der klima- und sozial gerechten Mobilitätswende begonnen haben.

Hier ein Spiegel-Artikel zu den Hintergründen.

Hier könnt ihr schauen, wie desinteressiert das alles abgelaufen ist, das Handyscrollen war wichtiger als die Debatte.

2 Antworten zu „Unionsländer lassen Ampel auflaufen: Bundesrat stoppt Verkehrsreform.“

  1. Avatar von Helmut Dirks
    Helmut Dirks

    Ein solches Verhalten der konservativen Parteien ist einfach nur traurig. Sie boykottieren und sabotieren wichtige Änderungen der Mobilitätsgesetze. Diese Haltung erlebe auch ich hier täglich vor Ort (CDU Nest). Damit einher geht eine zunehmende Aggression im Straßenverkehr.
    Auch die SPD in Hannover ist an dieser Stelle kein bisschen besser; es wird keine Gelegenheit ausgelassen, dem grünen Bürgermeister zu schaden. Das Thema Auto eignet sich gut dazu, einen Glaubenskrieg zu entfesseln und die Gesellschaft zu polarisieren.
    Ich persönlich will kein Auto haben müssen. Ich will mein Leben autofrei leben können.


    1. Sehr schöne Worte, danke dir Helmut!


Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Dir gefällt, was ich tue?

Unterstütze mich gern! Du und ich: Wir sind ein Kollektiv!

Detailbeschreibung ausklappen

Ich freue mich sehr, wenn meine Arbeit dir Mehrwert bietet und du mich dabei unterstützen möchtest!

Um meine Projekte langfristig fortsetzen zu können, möchte ich mir ein Grundeinkommen sichern. Seit einiger Zeit habe ich ein unterstützendes Team um mich aufgebaut: Jemand kümmert sich um meine E-Mails, eine andere Person übernimmt meinen Instagram-Account, und ein weiterer Mensch mixt meinen Podcast ab. Auch mein Steuerberater und meine Rechnungsfee gehören dazu. Dieses Outsourcing entlastet mich enorm, bringt aber natürlich auch Kosten mit sich. Deshalb möchte ich im ersten Schritt diese Kosten decken und freue mich über jede Unterstützung.

Exklusive Inhalte und virtuelle Treffen

1 × wöchentlich schaue ich in den Rückspiegel: Wo stehen wir in der Mobilitätswende? Und gebe Abonnent:innen exklusive Inhalte.

Detailbeschreibung ausklappen

Für nur fünf Euro pro Monat erhältst du meinen wöchentlichen Steady-Newsletter. Es gibt auch weitere Pakete, die Gastzugänge oder größere Pakete für Unternehmen beinhalten, die bis zu 20 Zugänge für Mitarbeiter:innen oder Kolleg:innen bieten. Bei den größeren Paketen ist ein virtuelle

Datenschutz
Ich, Katja Diehl (Wohnort: Deutschland), verarbeite zum Betrieb dieser Website personenbezogene Daten nur im technisch unbedingt notwendigen Umfang. Alle Details dazu in meiner Datenschutzerklärung.
Datenschutz
Ich, Katja Diehl (Wohnort: Deutschland), verarbeite zum Betrieb dieser Website personenbezogene Daten nur im technisch unbedingt notwendigen Umfang. Alle Details dazu in meiner Datenschutzerklärung.