Anna (Grüne) und Jan-Christoph (FDP) über efuels, Technologieoffenheit und europäische Bahnen

Ich habe mich sehr gefreut, dass Anna und Jan-Christoph zusagten, mit mir gemeinsam auf Mobilität in Europa zu schauen. Natürlich waren sie sich nicht immer einig, was den Umgang z. B. mit efuels und Technologieoffenheit angeht. Aber genau darum geht es ja: Wertschätzender Diskurs beim Aushandeln der Zukunft aller.

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Efuels

Für Anna ist es klar: Der Pkw der Zukunft muss vollelektrisch fahren. Nur das macht unabhängig von fossilen Brennstoffen, zumal die Energie vom eigenen Dach kommen kann. Jan-Christoph hingegen hat hohe Wertschätzung für den Verbrennermotor. Hier ist die deutsche Industrie Weltmeisterin. Diese Technologie möchte er nicht abmoderiert sehen. Daher hat er sich mit seiner FDP dafür stark gemacht, dass auch Neuwagen zugelassen werden können, die nachweislich nur mit efuels gefahren werden.

Technologieoffenheit

Anna hat hier die Haltung, dass Technologieoffenheit definitiv eine gute Sache ist – wenn sie irgendwann in eine valide Entscheidung mündet. Denn es hilft der Industrie nicht, wenn Politik keine Rahmenbedingungen schafft, um sich auf eine bestimmte Richtung zumindest fokussieren zu können. Jan-Christoph hat ein sehr positives Verhältnis zur Technologieoffenheit. Er sieht in Sachen Motortechnik auch keinen Druck, sich hier nur für einen Antrieb zu konzentrieren. Wer weiß schon, was in ein paar Jahren die beste Technik ist? Gut fand ich seine Aussage, dass die bisherige Entwicklung überhaupt nicht technologieoffen, sondern zu stark auf das Auto fokussiert war. DAS sehe ich natürlich genauso.

Europäische Bahnen

Hier herrscht bei Anna und Jan-Christoph große Einigkeit – zusammen mit vielen anderen haben sie hier nahezu parteiübergreifend grad einen gemeinsamen Brief an die Europäische Kommission geschrieben. Ein Ausschnitt:

Die europäischen Institutionen erkennen zunehmend das Potenzial von Nachtzügen an, beispielsweise im Initiativbericht des Parlaments zum Aktionsplan für den Schienenverkehr sowie in den zehn Pilotprojekten der Kommission zur Förderung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs. Das Comeback der Nachtzüge wird jedoch durch hohe Trassenpreise, die finanziellen Risiken von Investitionen in Nachtzug-Rollmaterial, technische Barrieren zwischen den Mitgliedstaaten, keine angemessene Koordinierung der Fahrpläne zwischen den Mitgliedstaaten, keine langfristige Sicherung des Schienenzugangs in Form von Rahmenverträgen und das Fehlen umfassender Buchungsplattformen stark behindert. Wir fordern Sie daher dringend auf, eine europäische Nachtzugstrategie vorzulegen, um:

• erhebliche europäische und nationale Finanzmittel über die CEF und andere Finanzinstrumente bereitzustellen, um die bestehende Eisenbahninfrastruktur zu modernisieren und fehlende Verbindungen im Einklang mit der TEN-V-Revision zu schließen sowie die Einführung von ERTMS sicherzustellen. Grenzüberschreitende Abschnitte sollten den Schwerpunkt der Investitionen bilden.
• Senkung der Trassenpreise für internationale Züge, insbesondere für Nachtzüge, einschließlich eines angemessenen Ausgleichs durch Förderung und Ermöglichung der Zusammenarbeit und Standardisierung zwischen den Mitgliedstaaten
• eine schnelle und kosteneffiziente EU-Zulassung von Schienenfahrzeugen, einschließlich Nachtzügen, für den Einsatz auf dem TEN-V-Schienennetz, das auf einen gemeinsamen Standard umgerüstet wurde, sicherzustellen
• attraktivere Darlehen der Europäischen Investitionsbank unabhängig von der Größe des Antragstellers und der Eigentümerstruktur zu ermöglichen, um das Risiko von Investitionen in Nachtzug-Rollmaterial zu verringern
• die Freigabe des Datenaustauschs im europäischen Eisenbahnsystem in Übereinstimmung mit dem Sektor, wodurch die Buchung von Fahrkarten für Nachtzüge und Anschlusszüge für Fahrgäste und Unternehmen gleichermaßen erleichtert wird
• Stärkung der Fahrgastrechte im Eisenbahnverkehr durch Unterstützung und Verbesserung bestehender Initiativen wie HOTNAT (Hop on the next available train) und AJC (Agreement on Journey Continuation), damit diese auch zwischen den Eisenbahnunternehmen funktionieren.

Mit diesen Maßnahmen können wir den Nachtzugverkehr in unserer Union wieder einführen, den nachhaltigen Tourismus ankurbeln, Beschäftigungsmöglichkeiten schaffen, unsere europäische Eisenbahnindustrie stärken und eine klimafreundliche alternative Reisemöglichkeit bieten. Ein umfassendes europäisches Nachtzugnetz wird den europäischen Bürgern erhebliche Vorteile bringen und unsere europäischen Werte und unsere Einheit stärken, indem es die Europäer einander näher bringt.

Wir fordern den Kommissionspräsidenten, den Exekutivvizepräsidenten für den Grünen Deal und das für Verkehr zuständige Kommissionsmitglied auf, bei den Bemühungen um ein umweltfreundlicheres, stärker vernetztes Europa durch ein umfassendes europäisches Nachtzugnetz eine Führungsrolle zu übernehmen.